„Grüner geht’s immer“ − 20 Jahre GRÜNE LIGA 26. August bis 30. September im Kino in der KulturBrauerei, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

„Das Wissen um den Ernst und die Dringlichkeit der globalen und lokalen ökologischen Probleme führt uns zusammen. Die Mitverantwortung, die jede und jeder von uns für die Lösung der [...]]]>

„Grüner geht’s immer“ − 20 Jahre GRÜNE LIGA
26. August bis 30. September im Kino in der KulturBrauerei, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

„Das Wissen um den Ernst und die Dringlichkeit der globalen und lokalen ökologischen Probleme führt uns zusammen. Die Mitverantwortung, die jede und jeder von uns für die Lösung der anstehenden, schier unbewältigten Aufgaben des Umweltschutzes in sich spürt, drängt uns zum Handeln. Dieses Handeln kann nur ein gemeinsames sein…” So lautet es im Gründungsaufruf der GRÜNEN LIGA, die am 3.2.1990 gegründet wurde.

Aus Anlass von 20 Jahren Umweltbewegung in den neuen Bundesländern haben wir die Arbeit der vergangenen Jahre anhand von 20 beispielhaften Projekten veranschaulicht.

Eine Wanderausstellung und eine Publikation werden im Kino der KulturBrauerei erstmals präsentiert. Von A wie „Atomausstieg jetzt“ bis V wie „Vermeiden statt Entsorgen“ ist das Spektrum der Themen wie auch ein Querschnitt durch die Arbeit der Landes-und Regionalverbände dargestellt, wenngleich naturgemäß nur ein Bruchteil der Arbeit sich hier wiederfinden kann.

Als Gesprächspartner stehen u.a. zur Verfügung:
Klaus Schlüter, Vorstandsvorsitzender der GRÜNEN LIGA und Gründungsmitglied (als Minister ohne Geschäftsbereich in der Modrow- Regierung hatte er wesentlichen Anteil am Nationalparkprogramm und am Ende der DDR-AKW)
Leif Miller, Vorstandsvorsitzender GRÜNE LIGA Berlin
Stefan Richter, Geschäftsführer GRÜNE LIGA Berlin

Wir würden uns sehr freuen, Sie am 26. August 2010 um 11 Uhr im Kino in der KulturBrauerei begrüßen zu können und bitten um kurze Rückmeldung per E-mail bis 24. August 2010

Die Ausstellung ist für die Kinobesucher bis zum 30. September täglich zu sehen.

Mit freundlichen Grüßen,

Gudrun Vinzing

Tel. 030/443391-65, gudrun.vinzing@grueneliga.de

Gefördert von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt.

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Am Wochenende erschien in einer großen Berliner Tageszeitung die Meldung: „IN JEDEM FALL SOLLEN DIE GEHEIMEN PRIVATISIERUNGSVERTRÄGE NACH EINEM HALBEN JAHR, NOTFALLS AUCH OHNE ZUSTIMMUNG DER INVESTOREN OFFENGELEGT WERDEN“.1) Hierbei handelt es sich um eine gezielte Falschmeldung.

Die [...]]]> Falschmeldung der SPD zur Offenlegung der Geheimverträge
bei den teilprivatisierten Berliner Wasserbetrieben
(Pressemeldung des Berliner Wassertischs)

Am Wochenende erschien in einer großen Berliner Tageszeitung die Meldung: „IN JEDEM FALL SOLLEN DIE GEHEIMEN PRIVATISIERUNGSVERTRÄGE NACH EINEM HALBEN JAHR, NOTFALLS AUCH OHNE ZUSTIMMUNG DER INVESTOREN OFFENGELEGT WERDEN“.1) Hierbei handelt es sich um eine gezielte Falschmeldung.

Die SPD hat mit der Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) genau die Voraussetzungen geschaffen, damit die Geheimverträge, die im Zusammenhang der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen worden sind, nicht offen gelegt werden, sondern bestenfalls nachverhandelt.
Doch damit nicht genug: Wenn die privaten Vertragspartner RWE Aqua und Veolia Wasser kein Interesse an einer Offenlegung haben, eröffnet ihnen das IFG die Möglichkeit, vor der Offenlegung ein juristisch langwieriges Widerspruchsverfahren zu eröffnen. Dieser Rechtsweg über die drei Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit bis hin zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kann sich nach vorsichtigen Schätzungen über einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren erstrecken.

Das bedeutet: Nach einem halben Jahr wird nichts veröffentlicht, und schon gar nicht die Geheimverträge. Solche gezielten Falschmeldungen, die ungeprüft dargestellt und abgedruckt werden, dienen nur einem Ziel: Die Bevölkerung soll vorsätzlich durch Falschinformationen verunsichert und von der Unterstützung des Volksbegehrens abgehalten werden.

Auch die in dem Artikel dargestellten SPD-Überlegungen zur Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe beweisen, dass führende SPD-Vertreter sich nicht für eine kostengünstige, bürgernahe Rekommunalisierung einsetzen. Solange die Geheimverträge bestehen, werden die geheimvertraglich zugesicherten Gewinngarantien in die Rückkaufsumme einkalkuliert. Statt den Gesetzentwurf des Volksbegehrens zur vollständigen Offenlegung zu unterstützen und dadurch die Voraussetzungen zu schaffen, die Gewinngarantien juristisch anzufechten, wollen Michael Müller und andere eine teure, investorenfreundliche Rekommunalisierung, und den Verbrauchern noch tiefer in die Tasche greifen. Der Berliner Wassertisch schafft mit dem Volksbegehren die Voraussetzungen für eine verbraucherfreundliche, bürgernahe, kostengünstige Rekommunalisierung. Möglicherweise können sogar Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Thomas Rudek
Sprecher des Volksbegehrens „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner
wollen UNSER WASSER zurück“

Tel.: 030 / 261 33 89 o. 030 / 44 33 91 – 0

1) „Wasser und Strom sollen zum Land zurück“ von Ulrich Zawatka-Gerlach, Tagesspiegel vom 7.8.2010

RABE RALF Ausgabe August/September 2010

Aus dem Inhalt

* Atomkraft – Schluss jetzt! * Wasser-Volksbegehren in Berlin * Offshore Windenergie * Klimaschutz auf dem Holzweg * Konflikt A 100 – SPD und Autobahnbau * Ölpest im Golf von Mexiko * Neues EU-Biosiegel * Alternative Klimakonferenz in Bolivien * Film – „Die Letzten ihrer [...]]]>

RABE RALF Ausgabe August/September 2010

Aus dem Inhalt

* Atomkraft – Schluss jetzt!
* Wasser-Volksbegehren in Berlin
* Offshore Windenergie
* Klimaschutz auf dem Holzweg
* Konflikt A 100 – SPD und Autobahnbau
* Ölpest im Golf von Mexiko
* Neues EU-Biosiegel
* Alternative Klimakonferenz in Bolivien
* Film – „Die Letzten ihrer Art“

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