1. Stufe des Volksbegehrens „Neue Energie für Berlin“ erfolgreich

36.089 Unterschriften für die
Energiewende in Berlin!

Der Berliner Energietisch hat am 3. Juli 36.089 Unterschriften an die stellvertretende Landeswahlleiterin übergeben. Damit endete nach nur vier Monaten die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin – demokratisch, ökologisch, sozial“.
Die GRÜNE LIGA Berlin, die zum Trägerkreis des Bündnisses gehört und das Volksbegehren aktiv unterstützt, begrüßt diesen großen Erfolg.

Aufgrund der hohen Anzahl der Unterschriften ist davon auszugehen, dass die benötigen 20.000 gültigen Unterschriften erreicht worden sind.
Nach der Überprüfung der Unterschriften, beschäftigen sich Senat und Abgeordnetenhaus mit dem Gesetzentwurf des Berliner Energietischs. Sollte dieser nicht vom Berliner Abgeordnetenhaus übernommen werden, folgt Anfang 2013 die 2. Stufe des Volksbegehrens. Dann werden mindestens 173.000 gültige Unterschriften benötigt.

Ziel des Volksbegehrens „Neue Energie für Berlin“ ist eine landeseigene Energieversorgung. Konkret soll das Berliner Stromnetz wieder in kommunale Hand überführt und zusätzlich ein eigenes Stadtwerk gegründet werden. Für das neu zu gründende Stadtwerk beziehungsweise die Netzgesellschaft beinhaltet der Gesetzentwurf strenge ökologische, soziale und demokratische Vorgaben.

Weitere Informationen:
www.berliner-energietisch.net

Ansprechpartner/-innen bei der GRÜNEN LIGA Berlin für das Energie-Volksbegehren:

Kerstin Schmidt (Vertreterin im Trägerkreis des Energietisches), kerstinschmidt-org@gmx.de
Jochen Mühlbauer (Vertreter im Energietisch-Plenum), jochen.muehlbauer@grueneliga.de


Copyright © 2009 - 2022 GRÜNE LIGA Berlin e.V. Landesverband Berlin - Netzwerk Ökologischer Bewegungen - Alle Rechte vorbehalten.