Berlin, 01. Februar 2007

Mit vollen Segeln in den Untergang – ver.di und VKU demonstrieren für den Klimakollaps

Die Gewerkschaft ver.di und der Verband kommunaler Unternehmen rufen für den 7. Februar zu einer Demonstration für den Erhalt der Energiewirtschaft in ihren jetzigen Strukturen auf. Die GRÜNE LIGA fragt sich, ob es da nur um den Machterhalt der Funktionäre geht. Die Argumente kann sie jedenfalls nicht nachvollziehen.

Demonstriert werden soll gegen die politische Absenkung der Stromnetzentgelte und die Trennung von Energieerzeugung und -verteilung. Offenbar leben die Stadtwerke und deren Gewerkschaftsvertreter ganz gut mit ihrem faktischen Energiemonopol. Der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN LIGA, Tilo Wille, meint dazu: „Zwar tragen hohe Energiepreise zum raschen Erreichen der Wirtschaftlichkeit erneuerbarer Energien bei. Wenn aber der Strom zu überhöhten Preisen an die Strombörse verkauft werden kann, um von den Verkäufern zurückgekauft zu werden und dann mit überhöhten Netzentgelten einen weiteren Reibach zu machen, fließt das Geld zu Lasten der Verbraucher in die falschen Taschen.“

Weiter soll für den Erhalt der gegenwärtigen Energieversorgungsstruktur demonstriert werden. Im Klartext heißt das, die Abhängigkeit von Erdöl, Erdgas und Uran zu erhalten und auf der Verbrennung extrem klimaschädigender Braun- und Steinkohle zu beharren.
Das Zeichen der Zeit ist das Aufbrechen der Monopolstrukturen und der weitgehend dezentrale Einsatz erneuerbarer Energien einhergehend mit ernsthaftem Erschließen der Energiesparpotenziale. Hier haben gerade Stadtwerke ein großes Betätigungsfeld. Es könnte zwar sein, dass mit der Dezentralisierung ein paar stadtwerketypische Arbeitsplätze verlustig gehen, aber zugunsten des örtlichen Gewerbes, der Anlagenhersteller und der Energieberater. „Die Energiewende schafft Arbeit, während zentrale Strukturen Arbeitsplätze abbauen. Das ist schon faktisch er-wiesen, dazu müssen keine Studien mehr bemüht werden“, sagt Tilo Wille.

Als Krönung spricht ver.di noch von „unfairen Auflagen beim Emissionshandel“. Ja, es ist unfair, dass den Energieversorgern die Emissionszertifikate geschenkt werden und diese den fiktiven Preis der Zertifikate auf den Strompreis umlegen. Die GRÜNE LIGA erwartet von ver.di und VKU ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz und Engagement für echte Wettbewerbsbedingungen auf dem Energiemarkt.

Für Rückfragen:
Tilo Wille
GRÜNE LIGA, FAK Energie
Tel. 0341 9911705