Pressemitteilung 56/2007

Berlin, 21.12.2007

Berlin kann aufatmen!

GRÜNE LIGA Berlin sagt JA zur Umweltzone

Wenn diese Schutzmaßnahme, die dem Bürger zweifellos eine höhere Lebensqualität bringt, ab 2008 wirksam wird, findet auch eine jahrelange Verschleppungs- und Hinhaltetaktik von Teilen der Politik und Wirtschaft ein Ende.
„Der Schutz vor Feinstaub wird schon in kurzer Zeit im öffentlichen Bewusstsein eine ähnliche Akzeptanz wie der geregelte Katalysator haben“, so Stefan Richter, Geschäftsführer der GRÜNEN LIGA Berlin.

Die Verschiebung der Sanktionen um einen Monat ist ein nicht gerechtfertigtes Weihnachtsgeschenk, aber unter den gegebenen Umständen akzeptabel. Wichtig ist, dass die Umweltzone 2008 verbindlich eingeführt wird. Benutzervorteile für saubere Autos in der Innenstadt wurden bereits 1998 von der Koalition aus SPD und CDU als „Innenstadtkonzept“ beschlossen, jedoch nie umgesetzt. „Die Wirtschaftsverbände haben sich leider auf das Verhindern konzentriert und nicht auf die Information ihrer Mitgliedsunternehmen. Nun sollen die Bürger an den belasteten Straßen die Zeche bezahlen. Das ist nicht akzeptabel.“, kommentiert Stefan Richter den langwierigen Prozess.

Ab 1. Januar 2008 wird Berlin gemeinsam mit Köln und Hannover als eine der ersten deutschen Städte eine Umweltzone innerhalb des S-Bahnrings einführen, die nur noch von schadstoffärmeren Kraftfahrzeugen befahren werden darf. Strafen soll es nun aber erst ab 1. Februar geben.
Bisher haben rund 80 % der Berliner Autofahrer, das sind immerhin schon 1,2 Millionen Fahrzeuge, die nötigen Feinstaubplaketten erworben.
Die Einführung dieser Maßnahme des Berliner Senats erfolgt in Umsetzung entsprechenden EU-Rechts, dass Städte und Kommunen im europäischen Maßstab zum Schutz der Bürger vor den heimtückischen Folgen der durch Pkw und Lkw emittierten Feinstaubbelastungen verpflichtend schützen soll.

Die GRÜNE LIGA Berlin unterstützt ausdrücklich dieses bürgerfreundliche Vorhaben Berlins. Ein Vorhaben, das ein weiterer Schritt auf dem Weg zu nachhaltigem Schutz der Einwohner und Besucher unserer Stadt ist.
Deshalb sagt die GRÜNE LIGA JA zur Umweltzone, JA zum Bürgerwohl!

Christoph Vinz, GRÜNE LIGA Berlin, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,
Tel.: 030 / 44 33 91-0, Fax: 030 / 44 33 91-33, christoph.vinz@grueneliga.de


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