Aus DER RABE RALF Dezember 2020/Januar 2021, Seite 22
Neue KommunalpolitikerInnen aus St. Petersburg lernen Pankow kennen
Alternative KommunalpolitikerInnen in Russland – gibt’s die? Ja, und zwar seit der Kommunalwahl am 8. September 2019. Im Bezirk Wladimirski im historischen Zentrum von St. Petersburg stellen junge Abgeordnete der Partei Jabloko zwölf von 20 Gemeindevertretern. Der Bezirk Wladimirski ähnelt dem Prenzlauer Berg – dicht besiedelt, viele Läden, Cafés, Häuser mit Innenhöfen.
Formen der Bürgerbeteiligung
Der Berliner Verein Deutsch-Russischer Austausch hat gemeinsam mit St. Petersburger Partnern das Projekt „Mehr kommunale Bürgerbeteiligung in St. Petersburg“ entwickelt, in dem sich KommunalpolitikerInnen und aktive BürgerInnen begegnen und in lokalen Projekten voneinander lernen. Dies sollte in einem Besuch in Berlin und einem Gegenbesuch in St. Petersburg geschehen. So weit die Idee – und dann kam die Coronapandemie.
Deshalb standen zunächst die lokalen Projekte in St. Petersburg im Vordergrund. Die Abgeordneten und aktive BürgerInnen konnten Ideen einbringen, für die es auch eine finanzielle Unterstützung gibt. Eine Jury aus St. Petersburg und Berlin wählte die Projekte aus, und die Arbeit an den Projekten konnte beginnen. Obwohl ähnliche Projekte in Berlin nicht persönlich besucht werden können, gab es doch Begegnungen – wie so oft in diesen Tagen auf einer Videokonferenz.
Alle ausgewählten Projekte finden unter Beteiligung von BewohnerInnen des Bezirks Wladimirski statt. Deshalb machten sich die PetersburgerInnen zunächst damit vertraut, wie die Kommunalpolitik in Berliner Bezirken funktioniert und welche Möglichkeiten und Formen der Bürgerbeteiligung es auf der kommunalen Ebene gibt.
Mauerpark und Grüner Lernort
Ein weiteres Projekt beschäftigt sich damit, wie der dicht besiedelte Bezirk grüner werden kann. Gesprächspartner für dieses Projekt war Bernd Krüger vom Verein Freunde des Mauerparks. Er berichtete, wie das Engagement vieler BürgerInnen und die Kooperation mit dem Bezirk dazu beigetragen haben, dass der Mauerpark jetzt fertiggestellt werden konnte. Außerdem spielten Straßenbäume und ihre Pflege und Erhaltung eine große Rolle. Das ehemalige Grenzgebiet wird in Zukunft sicher wieder zu einem Ort internationaler Begegnungen.
Mareike Homann von der Grünen Liga Berlin stellte Hofbegrünungsprojekte und den grünen Lernort auf der ehemaligen Friedhofsfläche an der Heinrich-Roller-Straße vor. Viele Fragen hatten die PetersburgerInnen zu Finanzierungsmöglichkeiten für Projekte und zur Kooperation mit Verwaltung und BürgerInnen.
Ideen für neue Projekte
Um bessere Mülltrennung und Abfallrecycling geht es in einem weiteren Projekt. Die EinwohnerInnen von Wladimirski sollen die Möglichkeit bekommen, Abfälle in getrennte Sammelbehälter zu entsorgen, deren Inhalt dann von Fachfirmen wiederverwertet wird. Mit Daniela Wrzesniak vom BUND Berlin diskutierten die PetersburgerInnen, wie BürgerInnen zum getrennten Sammeln motiviert werden können. Außerdem lernten sie verschiedene Projekte zur Abfallvermeidung kennen, von der Kleidertauschbörse über Repair-Cafés bis zur Mehrwegberatung.
Obwohl sich die Berliner und Petersburger Akteure nur im Netz begegnen konnten, gab es dank simultan gedolmetschter Einführungen und vieler Fotos aus Pankow einen regen Austausch und sogar Ideen für neue Projekte. Vielleicht gelingt es ja, diese gemeinsam zum Laufen zu bringen – und sich dann auch persönlich kennenzulernen.
Almuth Tharan
Weitere Informationen:
www.obmen.org/de
Das Projekt „Mehr kommunale Bürgerbeteiligung in St. Petersburg“ wird vom Auswärtigen Amt im Rahmen des Programms „Östliche Partnerschaft“ gefördert.