Aus DER RABE RALF Dezember 2019/Januar 2020, Seite 14

Berlins Innenstadt ersäuft in E-Rollern. Wie man es besser macht, zeigt Bremen

Was für ein Absturz: Im Frühjahr wurden Elektro-Roller noch von ihren Freunden und Lobbyisten über den grünen Klee gelobt: Neue Mobilität für die Städte! Massenweiser Ersatz für Autofahrten! Ideal für Vorort-Wege zum nächsten Bahnhof! Endlich eine Lösung für die „letzte Meile“ bis nach Hause – so hieß es.

Doch seit sie im Sommer einrollten, ist nichts davon eingetroffen. Es wird nicht neue Mobilität geschaffen, sondern bisherige behindert. Es ist niemand bekannt, der jetzt E-Roller statt Auto fährt. Und statt die Vororte zu bedienen, klumpen und türmen sich die Roller in der Innenstadt und vor allem in Touristen-Hotspots. Ihre Verleiher haben auf öffentlichem Grund Millionen umgesetzt – Berlin bekommt keinen Cent dafür. Statt lärm- und abgasfrei zu sein, werden die Roller morgens in Dieseltransportern gebracht und abends damit abgeholt. Fahrzeuge und Batterien halten bestenfalls ein paar Monate. Und viele Menschen wünschen sich, dass die letzte Roller-Meile möglichst bald auf den Schrottplatz führt.

Nur das Schlimmste konnte verhindert werden

Es ist ein schwacher Trost, dass es noch schlimmer geplant war. Verkehrsminister Andreas Scheuer gab vor einem Jahr bekannt, dass ein Teil der Roller legal auf Gehwegen fahren sollte. Und nicht nur diese Fahrzeuge, sondern auch „Hovershoes“ (Rollschuhe mit Motor), „Hoverboards“ (Rollbretter mit Motor) und „Monowheels“ (pure Räder mit Pedal links und rechts sowie Motor). Damit löste Scheuer eine bundesweite Protestwelle aus.

Verbände und Vertreter von Senioren, Blinden und Fußgängern demonstrierten zweimal vor dem Verkehrsministerium und äußerten scharfe Kritik im Namen von vier Millionen Menschen, die von den Organisationen vertreten werden. Auch die Verbände der 11.000 Städte und Gemeinden zeigten sich entsetzt. Unfall-Experten aus Wissenschaft und Versicherungen schüttelten bei einer Bundestags-Anhörung den Kopf. Und auch die Medien wurden aufmerksam: Allein beim Fachverband Fußverkehr FUSS e.V. liefen mehr als 60 Interview-Bitten ein.

Die Bundesländer hätten im Bundesrat zustimmen müssen. Heftiges Lobbying überzeugte zuerst die Regierungen von Bremen und Berlin, sich dem Plan zu verweigern. Nach und nach schlossen sich mehr und mehr Länder an. Schließlich gab Scheuer die Gehweg-Pläne auf – und die für Shoes, Boards und Wheels gleich mit.

In einem anderen Punkt setzte er sich trotz vieler Warnungen und schlechter Erfahrungen in anderen Ländern durch: Der Minister ließ zu, dass alle Roller auf Gehwege gestellt werden dürfen. Damit war ab Juni der Weg frei für Lime und Circ, Tier und Bird, Voi und alle anderen, deren Fahrzeuge seitdem die Innenstadt an vielen Orten verbarrikadieren und das Stadtbild verschandeln: auf Gehwegen und Zebrastreifen, an Ampeln und vor S-Bahn-Zugängen. E-Roller werden in Tiergarten-Beete geworfen, an Bäume gehängt und in der Spree versenkt. Und von den Agenten der Hersteller gern dahin gestellt, wo es besonders auffällt – sprich: stört. Also quer an enge Gehwege, an Bushaltestellen (wer braucht noch Busse?) oder in Zehnerpacks rund ums Brandenburger Tor.

Berliner Senat: Wir können nichts tun

Wie sie stehen, so werden sie auch gefahren. Zu dritt, betrunken, links und in Schlangenlinien, auf Gehwegen und in Parks, wo sie rechtlich gesehen komplett verboten sind. Aber wen kümmern schon Gesetze? Wie täglich zu beobachten ist, fällt ein Großteil der Kundschaft beim Anfassen eines E-Rollers mental in frühe Kindertage zurück, wähnt sich auf einem Tretroller für Vierjährige und benimmt sich so. Wird das Spiel dann langweilig und es ruft die nächste Kneipe, dann wird das Fahrzeug eben dort fallen gelassen.

Den Verleihern ist das erstmal egal. Kunden besser informieren? Sie gar auf Regeln hinweisen? Die eigenen Leute davon abhalten, die Geräte serienweise an den unpassendsten Orten zu platzieren? Das würde alles nur kosten und Kunden den kindischen Spaß nehmen.

Gerade in Berlin wurde und wird es den Firmen auch allzu leicht gemacht. Als die Roller kamen, teilten Mitarbeiter des Verkehrssenats erstmal gähnend mit: Wir lassen das auf uns zukommen. Handeln können wir immer noch. Sechs Wochen und ein paar tausend Gehweg-Hindernisse später setzten sie sich dann doch mit den Verleihern zusammen. Und verkündeten: Im nächsten Jahr wird alles besser. Da sollen nahe an Straßenecken gelegene Parkplätze zu Roller-Flächen umgewandelt werden.

Das ist an sich eine gute Idee. Mit zehn kleinen Fahrzeugen wird der Parkraum viel effizienter genutzt als mit einem großen. Angenehmer Nebeneffekt: Wer zu Fuß über die Kreuzung will, kann über die Roller hinweg viel besser die Fahrbahn sehen und von dort gesehen werden, als stünde an ihrer Stelle ein Auto. Verkehr würde sicherer.

Aber da wir in Berlin sind, muss man erstens bezweifeln, dass die hier geforderten Bezirke solche Flächen im nötigen Umfang ausweisen. Denn das macht Aufwand und stößt auf Autofahrer-Protest. Zweitens könnten die Roller zugeparkt werden. Drittens vor allem ist nicht sicher, dass die Roller-Kunden die Flächen auch nutzen, wenn ihr eigentliches Ziel 50 Meter weiter liegt und sie dorthin – o Schreck – laufen müssten.

Aber mehr als freiwillig gehe nicht, verlautet aus Berliner Behörden. Man könne ja wegen des von Minister Scheuer gewährten Aufstell-Rechts die Firmen zu nichts zwingen. Und fast alle anderen Städte in Deutschland würden das ähnlich sehen.

Bremer Senat: So geht es nicht

Letzteres stimmt – aber es gibt eine löbliche Ausnahme: Bremen. Wo die pfiffigen Tiere einst im Stadtmusikanten-Märchen die Räuber vertrieben, hält jetzt ein pfiffiger Senat die Raum-Räuber fern.

Bremens Verkehrsbehörde, geführt von der ambitionierten Maike Schaefer, verweist auf Urteile von Verwaltungsgerichten. Nach denen dürfen Leihfahrzeuge nur so lange frei im Straßenraum aufgestellt werden, wie das nicht in zu großem Umfang geschieht. Stellt jemand viele auf, ist das juristisch nicht mehr ein für jeden erlaubter „Gemeingebrauch“, sondern eine „Sondernutzung“. Dafür braucht es einen Vertrag und das kostet Gebühr. Bremen signalisierte den Firmen: Wenn ihr hunderte oder tausende Geräte bei uns abwerfen wollt, müssen wir erst mal verhandeln.

Die Roller-Verleiher waren so viel städtisches Selbstbewusstsein nicht gewohnt. Darum dauerte es ein Vierteljahr bis zum ersten unterschriftsreifen Vertrag mit dem kalifornischen Verleiher Lime. Danach durften höchstens 500 Roller in die Stadt, das Ordnungsamt sollte bei Fehlverhalten früh und wirksam eingreifen. Parks und grüne Wege waren tabu und ein ansprechbarer Unternehmens-Vertreter vor Ort war gefordert, um bei Abstell-Chaos rasch einschreiten zu können. Bremens Senat schreibt auf seiner Internetseite: „Die Regelungen sollen die chaotischen Zustände vermeiden, die in anderen Kommunen durch eine zu leichtfertige Erlaubniserteilung entstanden sind.“

Aber ziviles Verhalten, Chaos-Kontrolle, Kunden-Disziplin und dann nur 500 Roller? Da meinte schließlich die Firma Lime, das sei zu viel verlangt, und machte einen Rückzieher. Bremen ist bis auf Weiteres E-Roller-frei. Der FUSS e.V. fordert dringend von Deutschlands anderen Städten, sich an den couragierten Kollegen von der Weser ein Beispiel zu nehmen. Vor allem in Berlin.

Roland Stimpel

 

Weitere Informationen: www.fuss-ev.de