Kommen Zilles enge, dunkle Hinterhöfe zurück?

Aus DER RABE RALF Dezember 2017/Januar 2018, Seite 12

Für hochpreisige Neubauwohnungen werden grüne Hinterhöfe zerstört, zum Beispiel in Berlin-Schöneberg

Berlin braucht Wohnungen, zweifellos, aber das kann nicht jeden Kahlschlag rechtfertigen. Es gab eine Zeit, da waren begrünte Hinterhöfe in Berlin politisch gewollt und wurden mit öffentlichen Mitteln gefördert. Angesichts von Klimawandel und Feinstaubbelastung, wo viele Menschen durch die schlechte Luft in den Innenstädten krank werden oder sogar früher sterben müssen, ist innerstädtisches Grün heute wichtiger als je zuvor. Aber ausgerechnet jetzt werden mit systematischer Nachverdichtung immer mehr gewachsene Biotope zerstört.

Ein Beispiel aus Schöneberg steht für viele weitere vergleichbare Vorhaben. Auf dem Hinterhof des Grundstücks Wielandstraße 17 sollen neun Wohnungen neu gebaut werden. Laut Berliner Umweltatlas gibt es in dem Gebiet um diese Straße weit und breit keine öffentlichen, wohnungsnahen Grünanlagen. Die Nachbarschaft wurde überrumpelt, wusste von nichts.

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg weist Bauherren mit einem Merkblatt darauf hin, dass sie gemäß Paragraf 25 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ihr Vorhaben rechtzeitig öffentlich machen sollen. Bei größeren Bauprojekten ist vorgesehen, eine Erörterungsveranstaltung durchzuführen und das Ergebnis dieser frühen Öffentlichkeitsbeteiligung mit dem Bauantrag einzureichen. Auf eine Bürgeranfrage antwortete der zuständige grüne Stadtrat Jörn Oltmann am 19. Juli in der Bezirksverordnetenversammlung, das Bezirksamt habe keine rechtliche Handhabe, einen Antragsteller auf diese frühe Öffentlichkeitsbeteiligung zu verpflichten.

Auf eine mündliche Anfrage der linken Bezirksverordneten Elisabeth Wissel teilte Oltmann in derselben BVV-Sitzung mit, beim Hinterhof Wielandstraße 17 handle es sich um eine überwiegend versiegelte Fläche, die nur als Garagenhof beziehungsweise Pkw-Abstellanlage genutzt werde. Erst nach Fertigstellung des Bauvorhabens würden die Freiflächen begrünt.

Das war die grüne Hinterhofoase (Foto: privat)

Nachverdichtung um jeden Preis?

Das klingt, als könnten die Mieter*innen dankbar sein, dass sie endlich etwas Grün in ihren Hinterhof bekommen. Es stimmt, dass es auf dem Hof Parkplätze und einige Garagen gibt. Ebenso gibt es jedoch eine Wiese, und es gab eine grüne Oase mit alten Bäumen und Sträuchern, die von den Mieter*innen zur Erholung genutzt wurde.

Am 22. September besuchte Oltmann die Betroffenen, um ihnen das geplante Bauvorhaben zu erläutern. Unbeirrt behauptete er, das neue Gebäude werde zu einer Verbesserung der Situation auf dem Hof führen. Das gewachsene Grün schien der grüne Stadtrat weder sehen noch wertschätzen zu wollen. Irritiert waren die Anwesenden von seiner Antwort auf die Frage, warum das Bezirksamt eine Bebauung über die maximal zulässige GFZ von 1,2 hinaus genehmigt habe. GFZ steht für Geschossflächenzahl und gibt das Maß der baulichen Nutzung eines Grundstücks an. Dabei werden die Quadratmeter aller Vollgeschosse zusammengezählt und ins Verhältnis zur Grundstücksgröße gesetzt.

Die Wielandstraße 17 ist bisher mit 0,99 Quadratmetern Nutzfläche pro Quadratmeter Grundstücksfläche bebaut, hat also eine GFZ von 0,99. Wenn der Neubau fertig ist, beträgt die GFZ 1,74. Der Stadtrat meinte, die Anwohner*innen könnten froh sein, denn in der Stadt gebe es auch Gebiete mit einer GFZ von 2 oder 3 oder noch mehr. Ob die engen, dunklen Hinterhöfe aus Zilles Zeiten zurückkommen?

Der grüne Hinterhof mit seinem lauschigen Sitzplatz ist Geschichte. Am 12. Oktober beobachtete Mieter Wolfgang P.: „Heute Vormittag kamen Holzfäller wie die Einbrecher auf den Hof geschlichen und haben zügig losgelegt, obwohl auf den Stellplätzen wegen fehlender Ankündigung noch Fahrzeuge standen.“ Die Arbeiter fällten drei Bäume und trennten den wilden Wein, der im herbstlichen Farbkleid die Brandwand des Nachbarhauses Fregestraße 73 überwucherte, von seiner Wurzel ab.

Rückzug der Politik

Der Baumschutz-Fachmann des Umweltverbandes BUND, Christian Hönig, kritisiert das: „Fassadengrün wie wilder Wein oder Efeu sehen nicht nur schick aus, sondern bieten in der Stadt vielen Tieren ein Zuhause. Aber auch uns Menschen schützt so eine bewachsene Häuserwand vor zu großer Hitze im Sommer und trägt dazu bei, dass Berlin besser gewappnet dem Klimawandel entgegenblicken kann. Eigentlich sollte jedes Fassadengrün erhalten statt entfernt werden.“

Große Sorge machen sich die Bewohner*innen nun um eine Rotbuche auf dem Nachbargrundstück, die mindestens 130 Jahre oder älter sein soll – eine Baumpersönlichkeit, die laut Gutachten, das für den Bauantrag erstellt wurde, in erstaunlich gutem Zustand ist. Ihre empfindlichen Wurzeln befinden sich genau unter der Durchfahrt, die für die Hinterhofbebauung ständig befahren werden muss.

Der grüne Stadtrat Jörn Oltmann betont bei Bauvorhaben wie diesem, dass darüber nicht politisch, sondern aufgrund der geltenden Rechtslage von der Verwaltung entschieden werde. Ist es nicht unter Demokratiegesichtspunkten höchst bedenklich, wenn die Politik die Entscheidungshoheit über die Stadtentwicklung an die Bürokratie abgibt?

Brandwand im Herbstkleid – vorbei (Foto: Elisabeth Voß)

Rechtswidrige Baugenehmigung

Auch am Umgang mit rechtlichen Grundlagen im Bauamt sind Zweifel angebracht. Erst kürzlich erteilte das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg eine rechtswidrige Baugenehmigung für einen Neubau im Hinterhof eines Grundstücks an der Meraner, Ecke Badensche Straße. Das von Nachbareigentümer*innen angerufene Verwaltungsgericht Berlin stellte am 7. Juni 2016 fest, dass das Bauvorhaben baurechtliche Normen missachte. „Diese Befreiung von der überbaubaren Grundstücksfläche ist rechtswidrig, denn sie berührt die Grundzüge der Planung“, heißt es in der Urteilsbegründung (Az. VG 19 L 117.16).

Zwar wurde die Klage abgewiesen, jedoch vor allem deswegen, da die hier missachteten Festsetzungen des Bebauungsplans „im Regelfall keine drittschützende Wirkung“ haben – „weil diese in erster Linie wegen ihrer städtebaulichen Ordnungsfunktion öffentlichen Belangen dienen und nicht dem Nachbarschutz“. Diese öffentlichen Belange können offensichtlich vom Bauamt, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen, übergangen werden.

Die Wohnungen im Hinterhof der Meraner Straße werden von der Firma Ziegert zu Preisen ab 7.000 Euro pro Quadratmeter angeboten. Auch im Hinterhof der Wielandstraße 17 werden keine preiswerten Wohnungen entstehen, sondern Betongold. Diese und viele weitere Nachverdichtungsvorhaben leisten keinen Beitrag zur dauerhaften Versorgung mit günstigem Wohnraum. Wenn dafür auch noch wertvolles Grün zerstört wird, dann läuft es richtig falsch in der Stadtentwicklung.

Elisabeth Voß


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