Berlinweit haben die Berliner/-innen mit einer riesigen Mehrheit von insgesamt 83% dem Energie-Volksentscheid zugestimmt. Am Ende mit wenigen Stimmen am 25% Zustimmungsquorum zu scheitern, das ist bitter. Aber auf jeden Fall vielen Dank an die 599.365 Berlinerinnen und Berliner, die mit JA gestimmt haben.
Ergebnisse des Volksentscheids hier.
Alle weiteren Infos:
www.berliner-energietisch.net
www.facebook.com/berliner.energietisch
Stimmen Sie mit JA für eine demokratische, ökologische und sozial gerechte Energieversorgung! Stimmen Sie für ein Stadtwerk und ein Stromnetz in der Hand der Berlinerinnen und Berliner!
Machen Sie am 3. November auf jeden Fall einen Spaziergang in Ihr Abstimmungslokal! Denn nur wenn mindestens 621.000 Menschen mit JA stimmen, ist der Energie-Volksentscheid angenommen.
Alle Infos: www.berliner-energietisch.net
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Berliner Energietisch und GRÜNE LIGA Berlin mobilisieren für Erfolg am 3.11.
Der Energietisch mit all seinen Aktiven strotzt nur so vor Energie und mobilisiert erneut sämtliche Kräfte, um den Volksentscheid am 3. November zum Erfolg zu führen. In den nächsten Wochen bis zum Abstimmungstag wird das Thema Energie – insbesondere alle Fragen rund um Stromnetz und Stadtwerk – die Diskussion in Berlin bestimmen. Die Aktiven des Berliner Energietisches werden überall in der Stadt mit kreativen Aktionen unterwegs sein und das direkte Gespräch mit den Bürger/-innen suchen. … weiterlesen
RABE RALF Ausgabe Oktober/ November 2013
Aus dem Inhalt:
* JA zum Energie-Volksentscheid am 3. November!
* Alles wird gut? – vollständiger Rückkauf der Wasserbetriebe
* IGA 2017 – Stadtentwicklung versus Naturschutz
* Nachhaltigkeit mit Leben füllen – ZeitzeicheN-Preise 2013
* Gentechnik im Schulunterricht – Einladung zur Diskussion
* Ökomärkte in Berlin – Einkaufen direkt auf dem Bauernhof
* Hintertür für Gentechnik – Freihandelsabkommen USA-EU
* Fukushima – Ein nicht enden wollender Kampf
* Global Classroom – Gutes Essen und globale Märkte
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Koalition verabschiedet sich von der Rekommunalisierung.
SPD und CDU in Berlin haben sich in den letzten Tagen im Abgeordnetenhaus und Senat endgültig von einer Energieversorgung in öffentlicher Hand verabschiedet. Es gibt von beiden Parteien kein klares Bekenntnis zum Stadtwerk und auch nicht zum Netzrückkauf. … weiterlesen
Berliner Senat legt 3. November als Abstimmungstermin fest
Mit der heutigen Entscheidung wurde gegen eine mögliche Zusammenlegung des Abstimmungstermins mit der Bundestagswahl am 22. September entschieden und der Erfolg des Volksbegehrens „Neue Energie für Berlin“ deutlich erschwert. Denn der Volksentscheid ist nur gültig, wenn nicht nur eine Mehrheit dem Anliegen des … weiterlesen
Die Initiative für ein uneingeschränktes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am künftigen Hauptstadtflughafen „Willy Brandt“ in Schönefeld hat in Berlin über 30.000 Unterschriften gesammelt. Der Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens wird am heutigen Montag, dem 10. Oktober 2011 übergeben. Die Übergabe findet um 16.00 Uhr in der Senatsverwaltung für Inneres in der Klosterstraße 47 in Berlin-Mitte statt.
In Brandenburg hatte die Volksinitiative mit fast 40.000 Unterschriften ebenfalls massive Unterstützung erhalten. … weiterlesen
RABE RALF Ausgabe August/September 2011
Aus dem Inhalt:
* Gentrifizierung – teure Mieten und mehr
* Wasser-Volksentscheid – wie weiter?
* Feste feiern, Abfall mindern
* Großstadtdschungel – grüne Oasen
* Mitentscheiden und Mitverantworten
* Bohrinsel Usedom – Erdölsuche an der Ostsee
* WWF Vorwürfe – den Panda hinterfragen
* Atomkonsens – halber Ausstieg?
* Volksbegehren Nachtflugverbot in Berlin
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Pressemitteilung 06-2011:
Durch die Pläne, den BBI zu einem gigantischen Drehkreuz zu entwickeln, verliert das Projekt seine planerischen Grundlagen!
In Analogie zu den verheimlichten BBI-Flugrouten verliert der BBI-Planfeststellungsbeschluss durch die geplante Entwicklung zu einem gigantischen Drehkreuz (Handelsblatt vom 03.02.2011) mit weit über 60 Mio. PAX/a und 50 % Umsteigern seine Rechtskraft. Denn der Planfeststellungsbeschluss beruht auf dem Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung und dieser ist wiederum im Landesentwicklungsprogramm verankert, in denen eindeutig die räumliche Nähe zum Hauptaufkommensgebiet „Berlin“ für den BBI festgelegt ist. Mit diesem Drehkreuz für Umsteiger ist diese Planungsgrundlage für den BBI nicht mehr gegeben.
http://iloapp.frank-welskop.de/blog/www?NewComment&post=180#comment
Kontakt: Frank Welskop, Bundeskontaktstelle Luftverkehr, GRÜNE LIGA Berlin, Email: frank.welskop@grueneliga.de
Die GRÜNE LIGA begrüßt den erfolgreichen Volksentscheid als Meilenstein für Demokratie und Umwelt. „Transparenz und die aktive Beteiligung der Bürger sind die besten Mittel gegen Korruption, Umweltschäden und zu hohe Wasserpreise.“, so Stefan Richter, Geschäftsführer der GRÜNEN LIGA Berlin.
Seit über 10 Jahren engagiert sich die GRÜNE LIGA für die Offenlegung der Privatisierungsverträge unseres Wassers.
Das Netzwerk ökologischer Bewegungen war und ist die Geschäftsstelle und Adresse der Bürgerinitiative Berliner Wassertisch.
Für die GRÜNE LIGA ist das ein doppelter Erfolg. Sie zählte zu den Initiatoren der Initiative „Mehr Demokratie“, die die Volksgesetzgebung in Berlin durchsetzte und diente nun als Geschäftsstelle des ersten erfolgreichen Volksentscheides in Berlin. Die Transparenz von Umweltdaten war ein zentrales Gründungsanliegen der GRÜNEN LIGA.
Die GRÜNE LIGA dankt allen Berlinerinnen und Berlinern sowie den vielen Unterstützern, Helfern und Organisatoren, die alle dazu beitrugen, ein solch großartiges Ergebnis zu erzielen.
Beim Volksentscheid vom 13. Februar 2011 stimmten 665.713 Berliner mit „Ja“. Das waren 98,2% der Teilnehmer und zugleich das notwendige Viertel der Wahlberechtigten. Dieses Quorum ist nach zwei erfolglosen Volksentscheiden in Berlin erstmals erreicht worden!
Kontakt: Stefan Richter, GRÜNE LIGA Berlin, 030/443391-0, 0172/99 10 779, stefan.richter@grueneliga.de
